I.

Dies ist die Unternehmenswebsite der Meypack Verpackungssystemtechnik GmbH

Angaben gemäß § 5 TMG

Meypack Verpackungssystemtechnik GmbH

Industriestraße 3

D-48301 Nottuln-Appelhülsen

 

Vertreten durch:

Geschäftsführer Peter Böckenholt

Tel.: +49(0)2509 940

Fax: +49(0)2509 948190

E-Mail: info@meypack.de

 

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister

Registergericht Amtsgericht Coesfeld

Registernummer HR B 2332

Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE186626292

(FA Coesfeld Steuernr.: 5312/5817/0959 – diese Angabe ist nicht erforderlich)

 

Verantwortlich für den Inhaltl nach § 55 Abs. 2 RSTV:

Peter Böckenholt

Industriestraße 3

D-48301 Nottuln-Appelhülsen

 

Tel.: +49(0)2509 940

Fax: +49(0)2509 948190

E-Mail: info@meypack.de

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

 

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (Die vorstehenden zwei Absätze sind meines Erachtens nicht erforderlich, da Meypack grundsätzliche keine Verträge mit Verbrauchern abschließt. Da es sich bei diesen Regelungen jedoch um neue Regelungen handelt und es dementsprechend keine belastbare Rechtsprechung gibt, schlage ich vor, diese Absätze vorsorglich aufzunehmen.)

 

Hinsichtlich der Nennung der Quellen von Image-Bildern bin ich mir nicht sicher, ob die Erwähnung von iStockphoto.com ausschließlich auf der Impressumsseite ausreichend ist. Einige Anbieter verlangen die Nennung des Fotografen, des Bildnamens und der Quelle direkt im oder am jeweiligen Bild. Ich darf Sie deshalb bitten, dies in den jeweiligen Nutzungsbedingungen nachzusehen und ggf. zu ändern.

 

Den Passus „Die Verwendung der Inhalte ist unter Angaben der Quelle sowie Zusendung eines Belegexemplares erlaubt. Jegliche Änderungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung der Meypack Verpackungssystemtechnik GmbH.“ unter dem Punkt Urheberrecht würde ich ersatzlos streichen. Mit dieser Formulierung würden Sie Dritten nicht nur gestatten, Inhalte von Meypack zu verwenden, sondern auch Inhalte anderweitiger Rechteinhaber. Dabei besteht das Risiko einer entsprechenden Haftung von Meypack, sodass ggf. Regressansprüche in Betracht kommen.

 

Da mir derzeit nicht bekannt ist, welche Daten Meypack bei einem Besuch der Website tatsächlich sammelt, darf ich diesbezüglich noch um entsprechende Mitteilung bitten. Empfehlenswert hinsichtlich der Datenschutzerklärung ist grds. eine Orientierung an dem Muster von Google – etwa bei Verwendung von Google Analytics. Dies können wir gerne noch einmal besprechen. Zur Übersicht vorab ein entsprechender Link: https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/fachbeitraege/google-analytics-datenschutzkonform-einsetzen/

 

II.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand ist Coesfeld.“

 

Diese Angaben sind nicht erforderlich. Sollten diese gleichwohl gewünscht sein, müssten die Angaben geändert werden.

 

Der Hinweis, es solle nur das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland gelten, ist nicht ausreichend, um nur auf „Deutsche Gesetze“ zu verweisen. Der gewählten Formulierung würde nämlich bspw. auch das UN-Kaufrecht als „Deutsches Recht“ Anwendung finden. Als Alternative könnte es lauten: „Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland jedoch mit Ausnahme des UN-Kaufrechts sowie des Europäischen Kaufrechts, dessen Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen wird.“

 

Die Gerichtsstandsvereinbarung in der gewählten Form ist unwirksam. Ich schlage daher folgende Formulierung vor: „Sofern der Kunde oder unser Vertragspartner Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.“

 

(Verantwortlich für die Inhalte (im Sinne des Presserechts)

Geschäftsführung der Meypack Verpackungssystemtechnik GmbH)